SPD Gäufelden

Bericht Gemeinderatssitzung vom 16.01.2020

Ein Wahlkampfziel erreicht.

In der letzten Gemeinderatssitzung hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit (9 zu 8 Stimmen) das Aufstellen von 12 Hundekotstationen in Gäufelden beschlossen. „Ich begrüße diesen Beschluss außerordentlich, schließlich belegen die Zahlen, dass die Stationen in anderen Städten und Gemeinden sehr gut angenommen werden, meint Julia Jacob.“

„Eine unserer Forderungen im Kommunalwahlkampf war das Aufstellen von mehr Mülleimern und Sitzmöglichkeiten in Gäufelden. Da auch Spaziergänger ohne Hunde diese Müllbehälter für kleineren Müll nutzen können, profitieren nicht nur die Hundebesitzer von dieser Serviceleistung der Gemeinde, sondern alle Bürgerinnen und Bürger von Gäufelden, führt Jacob weiter aus.“

„Darüber hinaus tragen die Hundebesitzer der 441 angemeldeten Hunde (Stand 11/2019) in Gäufelden mit einer jährlichen Hundesteuer von 120€ (für einen Hund) bei weitem die Kosten für die Entsorgung und das Nachfüllen, auch wenn eine Steuer nicht zweckgebunden eingesetzt werden muss. Es bleibt zu hoffen, dass diese Hundekotstationen in Zukunft von allen Hundebesitzern rege genutzt werden und Gäufelden somit noch sauberer wird, ergänzt Jacob“.

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Bericht Gemeinderatssitzung vom 28.11.2019

Wir, die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob, möchten gerne auf zwei wichtige Beschlüse aus der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2019 eingehen.

Es wurde u.a. der Anbau der Krippe Schollerstraße in Nebringen (Vorstellung der Planung und Vergabe der Architektenleistungen) und damit die Schaffung von zehn weiteren Krippenplätzen einstimmig beschlossen. Wir freuen uns, dass die Gemeinde Gäufelden, neben der Schaffung eines Waldkindergartens in Öschelbronn, weiter in den Bereich Kinderbetreuung investiert.

Darüber hinaus finden wir es erfreulich, dass die Gemeindeverwaltung ausführlich auf die Stellungnahme der Elternbeiräte in Bezug auf die Erhöhung der Kindergartengebühren eingegangen ist.

Dennoch konnten wir als SPD-Gemeinderäte einer „Erhöhung der Kindergartengebühren um 3 Prozent“ in der Sitzung am 28.11.2019 nicht zustimmen und haben das, wie folgt, begründet:

Gäufelden braucht dringend den Zuzug junger Menschen und junger Familien, damit wir uns als Gemeinde verjüngen. Wir halten eine weitere Erhöhung der Gebühren deswegen für den falschen Weg. Die Kindergartengebühren in Gäufelden gehören mit zu den höchsten im gesamten Kreis Böblingen und weichen von denen der umliegenden Gemeinden, wie Bondorf, Jettingen, Mötzingen, Herrenberg, ab.

Beispielsweise kostet in Jettingen eine U 3-Betreuung für 10 Stunden 355,85 €, in Gäufelden kostet diese 618,66 €. Auch liegt der Durchschnittswert in Baden-Württemberg bei 264 Euro für ein Kind unter drei Jahren bei einem Betreuungsumfang von 30-35 Stunden; in Gäufelden liegt dieser Wert bei 421,78 Euro.

Wir haben mitbekommen, dass es mittlerweile Eltern gibt, die ihre Kinder aufgrund der hohen Kitagebühren in Gäufelden in die umliegenden Gemeinden bringen oder gar eine Tagesmutter engagieren, weil es dort teilweise flexiblere Angebote gibt (Stundenweise Betreuung) und die Gebühren geringer sind. Das kann nicht im Interesse der Gemeinde Gäufelden sein, diese Abwanderung weiter zu verstärken.

Langfristig gesehen setzen wir uns als SPD-Gemeinderäte für eine komplette Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg ein, da es nicht vom Wohnort abhängen darf, ob der Kita-Besuch mehrere hundert Euro im Monat kostet oder gebührenfrei ist.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Gemeinde Gäufelden dazu die finanziellen Mittel allein nicht hat und dies nur mit der Unterstützung von Land oder Bund möglich sein wird. Aus diesem Grund haben wir einen Brief an die Landesregierung mit dem Ziel formuliert, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen.

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SPD-Gemeinderäte beteiligen sich am ersten Bürgergespräch der Gemeinderatsfraktionen

Die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob haben sich am ersten Bürgergespräch der Gemeinderatsfraktionen am 29.10.2019 beteiligt. Eine Zusammenfassung von dem Abend finden Sie hier. Wir sprechen uns dafür aus, mindestens zwei Mal im Jahr ein Bürgergespräch zu veranstalten. Darüber hinaus bieten wir als SPD-Gemeinderäte auch weitere Termine für die Bürgerinnen und Bürger an. Da wir Bürgernähe für sehr wichtig halten, werden wir regelmäßige Politische Spaziergänge anbieten, bei denen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Unser erster Neujahrsspaziergang fand am 05.01.2020 statt.

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SPD-Gemeinderäte stimmen gegen die Erhöhung von Kita-Gebühren in Gäufelden

"Die Arbeit im Gemeinderat ist sehr konstruktiv und respektvoll, dennoch wird bei manchen Entscheidungen deutlich, dass Gäufelden eine starke SPD braucht", meint Julia Jacob. Als Beispiel möchte ich die Abstimmung vom vergangenen Donnerstag nennen, bei der wir, neben den Grünen und einem Gemeinderat der Freien Wähler, die einzigsten waren, die sich gegen eine Erhöhung der ohnehin schon teuren Kita- und Kindergartengebühren ausgesprochen haben", führt Jacob weiter aus.

"Leider hatte unser Antrag, der keine Erhöhung vorgesehen hätte, keine Mehrheit. Wir konnten allerdings erreichen, dass dieses Thema auf der nächsten Klausurtagung behandelt wird und werden uns weiterhin für eine Senkung und längerfristige Abschaffung der Kindergartengebühren einsetzen", ergänzt Jacob.

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Christian Berger und Julia Jacob wurden als Gemeinderäte vereidigt

Am 04.07.2019 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Ehemalige Gemeinderäte wurden verabschiedet, langjährige Gemeinderäte geehrt und die gewählten Gemeinderäte vereidigt. Außerdem wurden die drei Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt sowie die Ausschüsse des Gemeinderats neu gebildet.

Christian Berger wurde in den Technischen Ausschuss gewählt und gehört als Stellv. dem Zweckverband Abwasserreinigung Oberes Gäu an.

Julia Jacob wird dem Verwaltungsausschuss angehören und wurde in den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu gewählt.

Auf der Tagesordnung standen weiterhin u.a. der Bericht über die Kindertageseinrichtungen, die Schulsozialarbeit sowie die betriebsorganisatorische und betriebswirtschaftliche Ausrichtung einer Pflegewohngruppe.

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SPD-Gemeinderatskandidaten machen Rundgang durch Nebringen und informieren sich über das Thema Gemeinwohlökonomie

Am Sonntag, 19.05.2019 haben sich die SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten bei einem Rundgang durch Nebringen einen Überblick über die Situation vor Ort verschafft und sich im Anschluss über das Thema Gemeinwohl-Ökonomie informiert.

 

Die Vor-Ort-Begehung startete am Gäufeldener Bahnhof, führte über das Industriegebiet bis zur neu gebauten Gemeinschaftsschule, vorbei am Neubaugebiet Bettäcker bis zum Stephansheim.

 

Nicht barrierefreie Unterführung am Gäufeldener Bahnhof
 

„Ich fahre berufsbedingt unter der Woche vom Gäufeldener Bahnhof mit dem Regionalzug nach Böblingen. Leider hat sich am Zustand des Bahnhofs in den letzten Jahren nichts zum Positiven verändert. Wir fordern für den Gäufeldener Bahnhof dringend einen barrierefreien Gleiszugang, mehr Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder, eine E-Ladestation für Autos, eine höhere Sauberkeit sowie Mülleimer“, meint Christian Berger, SPD-Gemeinderatskandidat aus Nebringen. 

 

 Christian Berger am Gäufeldener Bahnhof
 

„Außerdem setzen wir uns für einen S-Bahnanschluss in Nebringen ein, bessere Taktzeiten für die Busse und die Regionalbahn sowie einen direkten Bahnanschluss an den Stuttgarter Flughafen“, ergänzt Lisa Lux, SPD-Gemeinderatskandidatin aus Nebringen.

 

„Darüber hinaus sehen wir für das Industriegebiet in Nebringen noch großes Potential. Es ist uns ein Anliegen weitere Firmen und Unternehmen zu gewinnen, die sich bei uns niederlassen und Arbeitsplätze schaffen“, führt Christian Berger weiter aus.

 

Weitere Themen des Rundgangs waren die Gemeinschaftsschule und die Kindertageseinrichtungen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Bauplätzen, das Neubaugebiet Bettäcker sowie die Verkehrsführung.

 

Lisa Lux mit Blick auf das Neubaugebiet Bettäcker

 

„Es bleibt festzuhalten, dass uns die Rundgänge durch Tailfingen, Öschelbronn und Nebringen viele neue Erkenntnisse gebracht haben, die wir gerne in praktische Politik umsetzen möchten. Wir werden solche Begehungen zukünftig regelmäßig durchführen und Konzepte für die drei Teilorte und die Gemeinde als Ganzes entwickeln“, meint Julia Jacob, SPD-Gemeinderatskandidaten aus Öschelbronn sowie SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Gäufelden abschließend.

 

Im Anschluss an den Rundgang hat Thomas Melchinger vom GWÖ-Netzwerk einen Vortrag zum Thema Gemeinwohl-Ökonomie gehalten.

„Unser jetziges Wirtschaftssystem steht auf dem Kopf. Das Geld ist zum Selbst-Zweck geworden, statt ein Mittel zu sein für das, was wirklich zählt: ein gutes Leben für alle.“ Mit diesem Zitat von Christian Felber, Autor des Buches „Gemeinwohl-Ökonomie“ und Mitinitiator der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung, führt Melchinger in seinen Vortrag ein.

„Unter Gemeinwohl-Ökonomie versteht man ein Wirtschaftssystem, das auf gemeinwohl-fördernden Werten aufgebaut ist. Als zentrale Werte gelten hierbei Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung“, erläutert Melchinger.

 

v.l.n.r. Lisa Lux, Manfred Zoellner, Thomas Melchinger, Julia Jacob und Christian Berger

 

Anhand einer Gemeinwohl-Matrix können Unternehmen und Organisationen ihre unternehmerischen und gemeinnützigen Tätigkeiten bewerten. Dabei stellt die Gemeinwohl-Matrix die Basis für die Erstellung eines Gemeinwohl-Berichts dar, einer umfassenden Dokumentation der Gemeinwohl-Orientierung eines Unternehmens / einer Organisation.

„Ziel der Bewertung ist es, die Wirkung von unternehmerischen Aktivitäten auf das Gemeinwohl sichtbar zu machen. Dabei stuft sich die berichtende Organisation auf einer Skala ein, je nachdem wie stark der jeweilige Wert in der Organisation gelebt wird. Dieser Prozess fördert somit eine werteorientierte Weiterentwicklung ohne dass dabei Vorschriften gemacht werden“, ergänzt Melchinger.

„Die Gemeinwohl-Bilanz wurde so entwickelt, dass sie für Unternehmen jeder Branche, jeder Größe und jeder Rechtsform anwendbar ist - vom gemeinnützigen Verein über den mittelständischen Familienbetrieb bis zum Konzern oder der öffentlichen Universität“, führt Melchinger weiter aus.

„Wichtig bleibt aber auch, dass jede und jeder Einzelne bei sich selbst anfängt und einen Beitrag für eine Veränderung des Wirtschafssystems leistet. Auch darauf möchte die Gemeinwohl-Ökonomie aufmerksam machen“, meint Melchinger abschließend.

„Wir müssen Ideen entwickeln, wie nachhaltiges Wirtschaften in der praktischen Umsetzung funktionieren kann und dabei möglichst viele Menschen mitnehmen. Gerne möchten wir mit Herrn Melchinger zu diesem Thema weiter im Gespräch bleiben“, ergänzt Julia Jacob abschließend.

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SPD-Gemeinderatskandidaten informieren sich bei einer vogelkundlichen Führung und machen Rundgang durch Öschelbronn

Am Samstag, 11.05.2019 haben die SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten eine vogelkundliche Führung mit dem Nabu organisiert und sich im Anschluss bei einem Rundgang durch Öschelbronn einen Überblick über die Situation vor Ort verschafft.

 

Der Vorsitzende des Nabu Mötzingen-Gäufelden e.V., Markus Bihler, ging in seinem Vortrag ausführlich über Situation der Vögel in Gäufelden ein.

 

 

„Leider mussten wir in den letzten Jahren beobachten, dass die Bestände fast aller Vogelarten bei uns zurück gegangen sind. Besonders betroffen sind hier Arten wie der Gartenrotschwanz, Halsbandschnäpper und Wendehals, aber auch Arten wie die Rauch- und Mehlschwalbe sind betroffen“, meint Markus Bihler.

 

„Erfreulich ist, dass wir in Gäufelden zwei Brutpaare der Schleiereule haben und der Bestand des Turmfalken sowie des Mäusebussards noch in Ordnung ist“, führt Bihler weiter aus. Besonders gute Nachrichten für Gäufelden gibt es in Bezug auf die Situation des Steinkauzes, denn 50% des gesamten Steinkauzbestandes im Kreis Böblingen befindet sich in Gäufelden.

 

„Wichtig ist uns als Nabu aufzuzeigen, dass Artenschutz nicht nur in Berlin oder Brüssel gemacht wird, sondern jede Kommune und jeder Einzelne viel machen und konkrete Projekte umsetzen kann“, sagt Bihler abschließend.  

 

 

„Wir wissen, dass wir in Gäufelden mehr bezahlbare Wohnungen und Bauplätze brauchen, genauso wie Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und die Ausweitung von Gewerbeflächen. Allerdings ist für uns als SPD-Gemeinderatskandidaten ausschlaggebend, dass diese Maßnahmen in Einklang mit dem Natur- und Artenschutz gebracht werden, denn Gäufelden braucht neben Wohnraum, Industrie und Straßen auch Waldfläche, Wiesen und Streuobstwiesen zur Erholung und für´s Gemüt, meint Julia Jacob, SPD-Gemeinderatskandidatin aus Öschelbronn und SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Gäufelden.

 

 

„Aus diesem Grund sind für uns der Artenschutz, der Erhalt der Streuobstwiesen und das Pflanzen von bienenfreundlichen Sträuchern und Blumen wichtige Anliegen“, meint Christian Weimer, SPD-Gemeinderatskandidat aus Öschelbronn.

„Genauso wie Tailfingen braucht auch Öschelbronn dringend ein Verkehrskonzept. Erst wenn wir eine flächendeckende Verkehrszählung durchgeführt, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt und eine durchgehende Tempo-30-Zone eingeführt haben, sollten wir in Öschelbronn über Projekte wie die Südtangente sprechen“, führt Weimer weiter aus.

 

Am Sonntag, 19.05.2019 ab 15:00 Uhr (Treffpunkt: Bahnhof Gäufelden, Bahnhofstr. 12, Nebringen) machen die SPD-Gemeinderatskandidaten einen Rundgang durch Nebringen. Im Anschluss an die Begehung wird Thomas Melchinger um 17:00 Uhr einen Vortrag zum Thema Gemeinwohlökonomie halten. Der Vortrag findet im Veranstaltungsraum des Stephansheims Nebringen, Sindlinger Str. 10, 71126 Nebringen, statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sich herzlich eingeladen.
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SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten erkunden Tailfingen

Am Sonntag, 05.05.2019 haben die SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten sich bei einem Rundgang durch Tailfingen einen Überblick über die aktuelle Situation vor Ort verschafft.

Der SPD-Gemeinderatskandidat aus Tailfingen, Berthold Gutsche, leitete den Rundgang, der vor der Bürgerhalle begann, über den Kirchplatz, die Grundschule und den Friedhof, vorbei am Häckselplatz, weiter am Schmalbach entlang, über das Backhäusle und den Kindergarten zurück zur Bürgerhalle führte.

 

„Ich wurde schon einige Male von Bürgerinnen und Bürgern auf das hohe Verkehrsaufkommen und das schnelle Fahren einiger Autofahrer in der Hauptstraße angesprochen, meint Gutsche. „Tailfingen braucht dringend ein Verkehrskonzept. Denkbar wäre beispielsweise die Einführung einer durchgehenden Tempo-30-Zone oder die Installation eines Blitzers, führt Gutsche weiter aus. „Außerdem fehlen Zebrastreifen in Tailfingen. Für die Schülerinnen und Schüler sowie die Kindergartenkinder müsste dringend in der Nähe der Ausmündung Kurze Gasse in die Hauptstraße ein Zebrastreifen angebracht werden“, ergänzt er.
 

 

Auch für den Bereich des Kirchvorplatzes und der Kirchgasse könnten sich die SPD-Gemeinderäte eine Belebung vorstellen. Ebenso wäre eine stärkere Nutzung der Zehntscheuer für die Bürgerinnen und Bürger sinnvoll.   

 

„Wir fordern in unserem Kommunalwahlprogramm das Anbringen von mehr Mülleimern und Sitzgelegenheiten in Gäufelden. Leider hat sich dieser Eindruck bei unserem Rundgang bestätigt, meint Julia Jacob, SPD-Gemeinderatskandidatin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Gäufelden. „Es ist für uns nicht nachvollziehbar, weshalb beispielsweise an den zwei Sitzbänken an der Hauptstraße in Tailfingen keine Mülleimer angebracht sind“, ergänzt Jacob.

 

Wo ist hier der Mülleimer?

 

Weitere Punkte für die sich die SPD-Gemeinderatskandidaten einsetzen möchten sind der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zwischen den Teilorten und den umliegenden Gemeinden, der Ausbau der Radwege, den Erhalt des Dorfladens sowie den Bau eines Mehrgenerationenhauses.

 

Im Anschluss an den Rundgang haben die SPD-Gemeinderatskandidaten die KZ-Ausstellung im Rathaus in Tailfingen besucht. Herr Jopp ging in seinem Vortrag auf die Entstehungsgeschichte und die Hintergründe des Außenlagers ein. Ein Besuch lohnt sich sehr.  

 

 

Die SPD-Gemeinderatskandidaten werden auch in Öschelbronn und Nebringen eine Vor-Ort-Begehung durchführen.

Am Samstag, 11.05.2019 ab 09:00 Uhr (Treffpunkt: Lidl-Parkplatz Öschelbronn, Mötzinger Str. 27, Öschelbronn) findet eine vogelkundliche Führung mit dem Nabu und eine Diskussion zur Südtangente statt. Im Anschluss an die Führung wird es noch einen Rundgang durch Öschelbronn geben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

Am Sonntag, 19.05.2019 ab 15:00 Uhr (Treffpunkt: Bahnhof Gäufelden, Bahnhofstr. 12, Nebringen) machen die SPD-Gemeinderatskandidaten einen Rundgang durch Nebringen. Im Anschluss an die Begehung wird Thomas Melchinger um 17:00 Uhr einen Vortrag zum Thema Gemeinwohlökonomie halten. Der Vortrag findet im Veranstaltungsraum des Stephansheims Nebringen, Sindlinger Str. 10, 71126 Nebringen, statt. Auch hierzu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.