02.02.2020 in Gemeindenachrichten
Bericht Gemeinderatssitzung vom 16.01.2020
Ein Wahlkampfziel erreicht.
In der letzten Gemeinderatssitzung hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit (9 zu 8 Stimmen) das Aufstellen von 12 Hundekotstationen in Gäufelden beschlossen. „Ich begrüße diesen Beschluss außerordentlich, schließlich belegen die Zahlen, dass die Stationen in anderen Städten und Gemeinden sehr gut angenommen werden, meint Julia Jacob.“
„Eine unserer Forderungen im Kommunalwahlkampf war das Aufstellen von mehr Mülleimern und Sitzmöglichkeiten in Gäufelden. Da auch Spaziergänger ohne Hunde diese Müllbehälter für kleineren Müll nutzen können, profitieren nicht nur die Hundebesitzer von dieser Serviceleistung der Gemeinde, sondern alle Bürgerinnen und Bürger von Gäufelden, führt Jacob weiter aus.“
„Darüber hinaus tragen die Hundebesitzer der 441 angemeldeten Hunde (Stand 11/2019) in Gäufelden mit einer jährlichen Hundesteuer von 120€ (für einen Hund) bei weitem die Kosten für die Entsorgung und das Nachfüllen, auch wenn eine Steuer nicht zweckgebunden eingesetzt werden muss. Es bleibt zu hoffen, dass diese Hundekotstationen in Zukunft von allen Hundebesitzern rege genutzt werden und Gäufelden somit noch sauberer wird, ergänzt Jacob“.
06.01.2020 in Gemeinderatsfraktion
Politischer Neujahrsspaziergang mit den SPD-Gemeinderäten
Bei gutem Wetter starteten die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob ihren Neujahrsspaziergang in Richtung Nebringer Schuppengebiet. "Da uns Bürgernähe und Transparenz wichtig ist, haben wir am 05.01.2020 einen Neujahrsspaziergang für interessierte Bürgerinnen und Bürger angeboten, meint Julia Jacob."
Wir werden auch zukünftig solche Aktionen anbieten, um mit unseren Mitmenschen ins Gespräch zu kommen, ergänzt Christian Berger.
Start- und Ausgangspunkt war die Gemeinschaftsschule in Nebringen.
01.12.2019 in Ortsverein
Unterschreiben Sie unseren Brief für die Abschaffung der Kitagebühren in Baden-Württemberg
Unterstützen Sie uns und unterschreiben Sie unseren Brief an die Landesregierung für die Abschaffung der Kitagebühren in Baden-Württemberg. Den Brief können Sie hier herunterladen.
30.11.2019 in Gemeinderatsfraktion
Bericht Gemeinderatssitzung vom 28.11.2019
Wir, die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob, möchten gerne auf zwei wichtige Beschlüse aus der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2019 eingehen.
Es wurde u.a. der Anbau der Krippe Schollerstraße in Nebringen (Vorstellung der Planung und Vergabe der Architektenleistungen) und damit die Schaffung von zehn weiteren Krippenplätzen einstimmig beschlossen. Wir freuen uns, dass die Gemeinde Gäufelden, neben der Schaffung eines Waldkindergartens in Öschelbronn, weiter in den Bereich Kinderbetreuung investiert.
Darüber hinaus finden wir es erfreulich, dass die Gemeindeverwaltung ausführlich auf die Stellungnahme der Elternbeiräte in Bezug auf die Erhöhung der Kindergartengebühren eingegangen ist.
Dennoch konnten wir als SPD-Gemeinderäte einer „Erhöhung der Kindergartengebühren um 3 Prozent“ in der Sitzung am 28.11.2019 nicht zustimmen und haben das, wie folgt, begründet:
Gäufelden braucht dringend den Zuzug junger Menschen und junger Familien, damit wir uns als Gemeinde verjüngen. Wir halten eine weitere Erhöhung der Gebühren deswegen für den falschen Weg. Die Kindergartengebühren in Gäufelden gehören mit zu den höchsten im gesamten Kreis Böblingen und weichen von denen der umliegenden Gemeinden, wie Bondorf, Jettingen, Mötzingen, Herrenberg, ab. Beispielsweise kostet in Jettingen eine U 3-Betreuung für 10 Stunden 355,85 €, in Gäufelden kostet diese 618,66 €. Auch liegt der Durchschnittswert in Baden-Württemberg bei 264 Euro für ein Kind unter drei Jahren bei einem Betreuungsumfang von 30-35 Stunden; in Gäufelden liegt dieser Wert bei 421,78 Euro.
Wir haben mitbekommen, dass es mittlerweile Eltern gibt, die ihre Kinder aufgrund der hohen Kitagebühren in Gäufelden in die umliegenden Gemeinden bringen oder gar eine Tagesmutter engagieren, weil es dort teilweise flexiblere Angebote gibt (Stundenweise Betreuung) und die Gebühren geringer sind. Das kann nicht im Interesse der Gemeinde Gäufelden sein, diese Abwanderung weiter zu verstärken.
Langfristig gesehen setzen wir uns als SPD-Gemeinderäte für eine komplette Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg ein, da es nicht vom Wohnort abhängen darf, ob der Kita-Besuch mehrere hundert Euro im Monat kostet oder gebührenfrei ist. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Gemeinde Gäufelden dazu die finanziellen Mittel allein nicht hat und dies nur mit der Unterstützung von Land oder Bund möglich sein wird.
Aus diesem Grund haben wir einen Brief an die Landesregierung mit dem Ziel formuliert, die Kitagebühren in Baden-Württemberg anzuschaffen.
29.11.2019 in Gemeinderatsfraktion
SPD-Gemeinderäte beteiligen sich am ersten Bürgergespräch der Gemeinderatsfraktionen
Die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob haben sich am ersten Bürgergespräch der Gemeinderatsfraktionen am 29.10.2019 beteiligt. Eine Zusammenfassung von dem Abend finden Sie hier. Wir sprechen uns dafür aus, mindestens zwei Mal im Jahr ein Bürgergespräch zu veranstalten. Darüber hinaus bieten wir als SPD-Gemeinderäte auch weitere Termine für die Bürgerinnen und Bürger an. Am Sonntag, 05.01.2019 können Sie mit uns bei einem Politischen Spaziergang ins Gespräch kommen. Nähere Informationen werden unter Termine veröffentlicht.
23.11.2019 in Fraktion
SPD-Gemeinderäte demonstrieren in Stuttgart
Christian Berger und Julia Jacob haben am Freitag, 22.11.2019 mit etwa 15.000 IG-Metallern in Stuttgart für sichere Arbeitsplätze und fairen Wandel demonstriert.
"Uns ist wichtig, dass die Arbeitgeber jetzt gemeinsam mit den Beschäftigten eine Transformationsstrategie entwickeln und Perspektiven für die jeweiligen Produktionsstandorte erarbeiten, bevor Arbeitsplätze abgebaut werden", meint Christian Berger, Gäufeldener SPD-Gemeinderat.
"Wir freuen uns, dass die Bundes-SPD die Zeichen der Zeit erkannt und mit dem Qualifizierungschancengesetz dafür gesorgt hat, dass Beschäftigte mehr Rechte auf Weiterbildung haben. Damit werden Arbeitnehmer dabei unterstützt, sich auf die Veränderungen am Arbeitsmarkt insbesondere durch die Digitalisierung einzustellen. Es bedarf aber noch weiterer Maßnahmen, die nur durch eine starke SPD in Bund und Land durchzusetzen sind", ergänzt Julia Jacob, SPD-Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Gemeinderätin aus Gäufelden.
21.11.2019 in Ortsverein
SPD-Ortsverein Gäufelden fordert Abschaffung der Kitagebühren in Baden-Württemberg
Am Mittwoch, 20.11.2019 hat der SPD-Ortsverein Gäufelden einen Brief an die Landesregierung mit dem Ziel formuliert, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen.
„Während der Durchschnittswert in Baden-Württemberg für einen Besuch einer Kindertagesstätte bei 264 Euro für ein Kind unter drei Jahren (Betreuungsumfang 30-35 Stunden) liegt, beläuft sich dieser Wert in Gäufelden auf 421,78 Euro. Damit zahlen die Eltern allein für die Betreuung knapp 5.100 Euro im Jahr. Hinzu kommen noch Kosten für das Mittagessen und sonstige Ausgaben. Eine Vollzeitbetreuung für Kinder unter 3 Jahren kostet in Gäufelden 618,66 Euro pro Monat und somit knapp 7.500 Euro im Jahr“, meint Lisa Lux, Mutter von zwei Kindergartenkindern aus Nebringen.
„Insbesondere für Frauen ist es wichtig, wieder in den Beruf einzusteigen, da sie überdurchschnittlich häufig von geringen Renten betroffen sind. Kita-Gebühren stellen jedoch eine Zugangshürde dar und bedeuten für Familien enorme finanzielle Belastungen“, ergänzt Lux.
„Einkommensschwache Familien, die keine Grundsicherung erhalten, sind in Gäufelden von den Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet, da es keine soziale Staffelung der Gebühren gibt. Bei uns zahlen alle Eltern, unabhängig von ihrem Einkommen, dieselben Gebühren. Fallen die Kita-Gebühren weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern gleichermaßen“, meint Christian Berger, SPD-Gemeinderat aus Nebringen.
„Wir finden es ungerecht, dass es in Baden-Württemberg vom Wohnort abhängt, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder gebührenfrei ist. Durch eine Unterstützung des Landes Baden-Württemberg wäre es auch für kleinere und finanzschwächere Kommunen, wie Gäufelden, möglich, kostengünstige oder gar beitragsfreie Kinderbetreuung anzubieten“, führt Berger weiter aus.
„Für uns ist es nicht nachvollziehbar, warum das Land Baden-Württemberg jedes Jahr etwa 2,5 bis 3 Milliarden Euro im Zuge des Länderfinanzausgleichs an andere Bundesländer zahlt, die bereits Regelungen zur Reduktion von Kita-Gebühren getroffen oder sogar eine vollständige Gebührenfreiheit eingeführt haben, aber die Kitagebühren im eigenen Bundesland nicht abschafft“, äußert sich Julia Jacob, SPD-Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Gemeinderätin aus Öschelbronn.
„Daher fordern wir die Landesregierung auf, eine gebührenfreie Grundbetreuung für alle Kinder von der Geburt bis zur Einschulung im Umfang von 35 Stunden pro Woche anzubieten“, führt Jacob weiter aus.
„Laut Ländermonitor Frühkindliche Bildung der Bertelsmann Stiftung wäre damit der aktuelle Betreuungsbedarf von zwei Dritteln der Eltern in Baden-Württemberg gedeckt. Für darüberhinausgehende Betreuungszeiten und Zusatzleistungen (z.B. Mittagessen) könnten auch weiterhin vom Kita-Träger Gebühren erhoben werden, die allerdings nach Einkommen der Familien und nach Anzahl der Geschwister gestaffelt sein sollten“, ergänzt Jacob.
„Außerdem fordern wir mehr Investitionen in die Qualität der Kitas und eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher“, meint Christian Berger.
„Wir freuen uns, dass die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg als bisher einzige Partei die Kitagebühren abschaffen möchte und hoffen, dass das Thema für die Wählerinnen und Wähler bei der Landtagswahl im Jahr 2021 eine große Rolle spielen wird. Schließlich ist Bildung Ländersache“, sagt Berger abschließend.
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Sofern Sie unsere Forderungen unterstützen und den Brief unterschreiben möchten, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!
10.11.2019 in Fraktion
SPD-Gemeinderäte helfen bei der Kriegsgräbersammlung mit
Die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob haben am Samstag, 09.11.2019 in Öschelbronn fünf Stunden Spenden für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gesammelt. Der Volksbund wurde 1919 gegründet, er erhält und betreut Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Kriegsgräberstätten), hilft Angehörigen bei der Gräbersuche und entwickelt die Kriegsgräberstätten weiter zu Lernorten der Geschichte.
"Der Verein leistet mit seiner Arbeit einen wichtigen Beitrag dafür, dass wir niemals vergessen, was Kriege und Gewaltherrschaften anrichten und uns deswegen jeden Tag für eine friedliche und solidarische Gesellschaft einsetzen sollten, meint Julia Jacob."
"Wir bedanken uns bei den vielen freundlichen Menschen, denen wir in Öschelbronn bei unserer Sammlung begegnet sind und für all ihre Spenden", ergänzt Christian Berger. "Ein Dank gilt auch unserem Bürgermeister Benjamin Schmid, der mit uns am Samstag unterwegs war", führt Berger weiter aus.
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